Berlin. Bis zum 21. Juni hatten Bundesländer und Verbände Zeit, zum Gesetzentwurf zur Anpassung des deutschen Chemikalienrechts an eine europäische Verordnung Stellung zu nehmen. Die sogenannte CLP-Verordnung Nr. 1272/2008 regelt die Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Chemikalien neu. Der Gestzentwurf muss aber noch den üblichen parlamentarischen Weg nehmen.

Für das nach den Vorgaben eines auf UN-Ebene weltweit abgestimmten Systems (GHS) ist ein Übergangszeitraum bis 2015 vorgesehen. Spätestens dann gelten neue Symbole zur Warnung vor Gefahren.

Der Gesetzentwurf kann hier eingesehen werden